Ich meine ja nur

Dramatisch und unfassbar

Das ist die Überschrift für heute, denn ich haben keine bessere gefunden und sie entspricht am ehesten, worum es mir in dem heutigen Beitrag geht.

Eigentlich finden sich schon viele Ansätze in den vorhergehenden Artikeln, aber vielleicht muss man das eine oder andere doch nochmal deutlich hervorheben, denn das was in den letzten Jahren passiert ist und was auch aktuell, quasi wie eine Agenda, weitergeführt wird ist in der Tat dramatisch für uns alle und, mit einem gesunden Menschenverstand, sogar unfassbar.

Jetzt bitte nicht lachen, aber einer der Gründe für diesen Artikel ist tatsächlich die Kunstfigur Horst Schimanski (Götz George) die mich an die „gute alte Zeit“ erinnert hat. Also die 1980er Jahre. Gestern war Horst im Fernsehen im Einsatz. Herrlich! Oder auch nicht, denn fast alles was man dort sah, würde heute umgehend zu einem Aufschrei der Empörungsgesellschaft und einer gesellschaftlichen Ächtung führen. Soziale Isolation, Pranger, staatsanwaltliche Ermittlung und Jobverlust garantiert.

Die 1980er Jahre verbinden die meisten von uns wohl eher mit der NDW (neue deutsche Welle), dem Nato-Doppelbeschluss und gigantischen Ostermärschen. Für mich sind die 80er allerdings etwas anders besetzt, denn schon in dieser Zeit habe ich weit über den Tellerrand geschaut und nicht unbedingt die öffentlich-rechtlichen Medien genutzt, die zu dieser Zeit durchaus passabel waren.

Zur Musik gehörte natürlich die (echte) New Wave sowie die deutschen innovativen Adaptionen wie Hans-A-Plast, Steve Balko, Fehlfarben, DAF und viele andere. Zum Lebensgefühl kann ich nur sagen „Wow!“. Von einer Achterbahnfahrt der Gefühle, einer Achterbahnfahrt der politischen Experimente und auch von einer Offenheit und Diskussionskultur zwischen Vertretern der unterschiedlichen Standpunkte profitiere ich auch gut 40 Jahre später.

Man konnte alles leben, denken, sagen und man musste nicht fürchten (in der Summe) ausgegrenzt zu werden. Natürlich gab es auch so etwas wie „Standesdünkel“, wenn zum Beispiel Skins auf Red-Skins, Teds, Punks, Normalos oder Popper stießen, aber nicht selten kann es (hinter den Kulissen) auch zu Verbrüderungen. Das fand dann nicht nur auf einer intellektuellen Ebene statt sondern auch auf der körperlichen Ebene die nicht zwingend heterosexuell sein musste.

Zurückblickend stelle ich immer öfter fest, dass ich mich „in der guten alten Zeit“ viel freier fühlte als es heute der Fall ist. Sogar dann, wenn ich auf eine romantische Verklärtheit verzichte und mir die Sache nochmals kritisch vor mein geistiges Auge halte.

Heute jedoch ist wenig besser aber vieles schlechter geworden. Besonders wenn man die gesellschaftliche und politischen Entwicklung betrachtet.

Zur politischen Entwicklung will ich mich an dieser Stelle nicht zu ausführlich äußern, aber wenn man die Parteien nicht mehr auseinanderhalten kann, die CDU so weit links steht, dass die Linken schon wieder bei rechts ankommen, dann muss man erkennen, dass wir eigentlich nur noch eine Einheitspartei haben, in der sich die Fraktionen nur anders benennen.

Viel schlimmer ist die gesellschaftliche Entwicklung die medial und durch politischen Willen geformt, auf einem Niveau angekommen ist, das einen zum Beispiel die SPD unwidersprochen sagen darf, dass sie seit 1863 gegen Nazis kämpft. Einmal davon abgesehen, dass es „die Nazis“ 1863 noch nicht gab, hat die SPD durch die Zustimmung zu den Kriegsanleihen für den 1. Weltkrieg maßgeblich dazu beigetragen das die KPD durch die ehemaligen Genossen Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht gegründet wurde. Historiker gehen heute davon aus das die Ermordung von Luxemburg und Liebknecht 1919 zumindest billigend durch die SPD hingenommen wurde. Nicht einmal 100 Jahre später schaffte es die SPD erneut einen weiteren Flügel abzuspalten und der ehemaligen SED durch den Zusammenschluss einen neuen Namen und Persilschein zu geben. Heute heißt diese bereinigte Partei „Die Linke“!

Aber gut – in einem bildungsarmen Deutschland in dem Allgemeinwissen, Geschichtskenntnisse und humanistisches Denken durch links-grüne Ideologien verpönt ist, muss man das vielleicht nicht wissen, aber man muss es auch nicht einfach hinnehmen.

Jedoch ist die allgemeine Ignoranz sogar verständlich, wenn man darüber nachdenkt (sofern man dazu noch in der Lage ist) wie sich Bildung, Informationsgewinnung und Nachrichtenflüsse seit 1980 verändert haben. Früher haben wir fast alles hinterfragt, heute wird von den meisten Menschen nur noch konsumiert. Eigentlich ein netter Vergleich, denn analog zum Übergewicht mit all seinen schädlichen Auswirkungen auf das Herz-Kreislauf-System, die Organe und den Bewegungsapparat, kann man sagen, dass auch das Gehirn in Bezug auf diesen übermäßigen Konsum, statt Genuss und Übung, förmlich verfettet und seine Leistungsfähigkeit einbüßt. So bekommt man zwar kein perfektes, aber ein ruhiges und gemütliches Volk.

Regieren wird zum Kinderspiel

Da reicht es dann sogar ein mediales Dauerfeuer mit unreflektierten Zahlen zu entfachen, dass (nennen wir sie mal) Schneewittchen und die 16 Zwerge, ohne einen parlamentarischen Beschluss der demokratisch zustande gekommen wäre, Maßnahmen zu beschließen die ein 80 Millionen Volk betreffen. Einmal von Ausgangsbeschränkungen und Kontaktverboten abgesehen und vollkommen unabhängig ob diese Maßnahmen sinnvoll oder nicht sind, aber wenn wir das so hinnehmen und dulden, dann ist der nächste Schritt auch nicht mehr weit.

Würden wir es also auch hinnehmen, wenn Schneewittchen und die 16 Zwerge beschließen, dass wir ab dem 01.01.2021 keinen Alkohol mehr trinken dürfen, der Konsum von Tabak auch im privaten Bereich verboten ist und wir wegen der drohenden Überbevölkerung maximal nur ein Kind pro Familie haben dürfen welches vor der Geburt auf genetische Besonderheiten untersucht werden muss, um überhaupt ausgetragen zu werden?

Das Zwillingskind wird dann automatisch „verworfen“? Ich hoffe nicht – aber sicher bin ich mir schon lange nicht mehr!

^{Niemand hat vor eine Zwangsimpfung einzuführen. Reisen, Restaurantbesuche und vieles andere mehr nur mit Impfung?}

Wie schön diese Verhaltenssteuerung funktioniert sieht man nicht nur an dem Thema Corona, bei dem man uns nun einen Impfstoff in Aussicht stellt, der nicht 10 Jahre der Entwicklung benötigte wie es sonst üblich ist, der ohne Langzeitstudien zu Spätfolgen auf den Markt kommt wie es sonst üblich ist, von dem man nicht sagen kann ob die Immunisierung 6 Wochen, 6 Monate, 6 Jahre oder dauerhaft sein wird und von dem wir schon jetzt wissen, das er nur zu maximal 90 Prozent vor einer Erkrankung schützt bei der man aber selbst noch infektiös sein kann.

In diesem Zusammenhang würde es mich interessieren, was eigentlich die Millionen von Gen-Food-Gegnern dazu sagen, das man nun flächendeckend mit einem gentechnisch modifizierten Virus geimpft werden soll.

Also Masken, Kontaktbeschränkungen, Verlust von Arbeitsplätzen, Verlust von Kaufkraft und Co. werden uns dann noch über Jahre beschäftigen. Dazu noch die Erinnerung, dass 80 Prozent der Infizierten eh nicht erkranken und die Tatsächliche Infektionsrate die 5%-Marke kaum überschritten hat. So beträgt die Sterberate der positiv getesteten Personen aktuell rund 0,06 Prozent. Die Sterberate bezogen auf die Testungen der KW43/2020 beträgt knapp 0,003 Prozent.

Selbst die so oft beschworen Belastungsgrenzen der Krankenhäuser sind nicht neu, denn da reicht schon ein Unfall mit rund 20 Schwerverletzten, um die Kapazitäten der Kliniken einer Ruhrgebietsstadt zu sprengen. Daher werden wir dazu angehalten alle 20 Minuten die Räume zu durchlüften. Auf der anderen Seite tragen immer mehr Menschen den ungeeigneten Mundschutz sogar, wenn sie allein mit dem Auto oder im Wald unterwegs sind.

Geht da noch mehr, wenn es um Verhaltenssteuerung geht? Klar!

Zum Beispiel wenn man medial und somit auch in sozialen Netzwerken unreflektiert Prioritäten neu bewertet. Ich glaube so etwas nennt man auch „alternative Fakten“ oder schlicht Nebelkerzen.

Beginnen wir nur mit dem Beispiel Friday for Future. Eigentlich ein gutes Ziel und ein richtiger Ansatz, aber leider auch an die falschen Adressaten gerichtet und zu meinem Bedauern auch nicht zu Ende gedacht. Aber auch das ist kein Wunder, wenn man nur noch bedingt ausgebildet wird und zu allem Überfluss dann auch noch die Schule schwänzt. Entschuldigung für die kleine Spitze. Erschreckend ist aber zeitgleich, wie viele „neutrale“ Medien auf diesen Zug aufspringen obwohl sie es besser wissen müssten.

Auch wenn nun alle Welt nach Elektromobilität schreit, so muss man auch hier berücksichtigen, dass diese e-Mobilität ganz weit weg von klimaneutral und umweltverträglich ist. Nur zur Erinnerung: Das Klima ist global und auch die Umweltverschmutzung kennt langfristig keine Grenzen. Dazu gab es vor kurzer Zeit auf ARTE eine sehr gute Dokumentation. Natürlich wieder mitten in der Nacht auf einem Spartensender. Auch das ist wohl eine Strategie.

Wie absurd das ganz ist sieht man auch an dem Beispiel meiner Nachbarn. Die Eltern sind politisch, und nach eigenem Bekunden, linker als links, sie haben zwei Kinder zwischen 16 und 19 Jahren und ihnen ist Friday for Future (kurz: FFF) eine Herzensangelegenheit. Dazu passt es dann auch, dass man in einem Eigentum wohnt, welches über sehr alte Fenster verfügt und mit einer rund 40 Jahre alten Gasheizung beheizt wird. Neue Fenster zur Wärmedämmung und eine Heizung mit Brennwerttechnik ist der Familie zu teuer.

Dafür darf es aber gerne der jährliche Fernurlaub, drei Autos für den Individualverkehr und ein Motorrad sein. Klimaneutraler und FFF-konformer geht es wohl kaum. Oder?

Dazu passen dann auch die Umfragen bei den jüngeren FFF-Aktivisten auf was sie denn persönlich verzichten wollen, um die Klimaziele zu erreichen und den eigenen persönlichen Klimafußabdruck so klein wie möglich zu halten. Ratet mal. Genau genommen – auf nichts was diesen Fußabdruck minimieren würde!

Die Hauptsache ist aber, dass man der Achse des Guten angehört und wie schon die Mitläufer bei allen Diktaturen schön, öffentlich und reichlich Beifall klatscht. Das man somit aber vom Mitläufer zum Aktivisten oder sogar zum Täter wird, erkennen diese Menschen nicht!

Noch schlimmer kann es kaum kommen. Oder?

Klar kommt es schlimmer, denn bei all den vielen politisch motivierten Nebenkriegsschauplätzen und der immer mehr fortschreitenden Verdummung der Bevölkerung sehen nur ganz wenige Menschen eine weitere Katastrophe auf uns zukommen die uns eine rot-grüne Bundesregierung eingebrockt hat. Gut - die schwarz-rote Bundesregierung hat es sogar noch verschlimmert und eine zukünftige Regierung mit Beteiligung der Grünen wird die Katastrophe komplettieren. Denn ab 2030 beträgt das Rentenniveau nur noch 43 Prozent unter Berücksichtigung der „Rentenpunkte“.

Grob kann man sagen das man bei einem Einkommen das rechnerisch 90 Prozent der Deutschen haben ab 2030 eine Rente in Höhe von Hartz 4 bekommt. Klartext: 90 Prozent der Neurentner 2030 leben nach Regeln von ALG2. Inklusive den netten Hinweis „Sie wohnen zu teuer“ und „Sie leben in einer Partnerschaft also sind Sie eine Bedarfsgemeinschaft da müssen wir halt die Bezüge kürzen“.

Schon jetzt geht ein gigantischer Riss durch die Gesellschaft, wenn es um richtig, falsch, links, rechts, die Mitte und viele andere Dinge geht. Wir reden nicht mehr miteinander, sondern wir reden übereinander. Wir diskutieren nicht mehr, sondern wir stellen den Opponenten an den öffentlichen Pranger. Wir tolerieren nicht mehr, sondern wir verurteilen eine andere Meinung zum Feindbild, welches es mit allen Mittel zu vernichten gilt. Rede- und Meinungsfreiheit werden zu Floskeln. Wir hinterfragen nicht mehr, sondern wir lassen uns indoktrinieren.

Eine einfache Behauptung, die man nur oft genug wiederholen muss, wird für einen Großteil der Bevölkerung zur ultimativen und alternativlosen Wahrheit bei der man mir in einer kontroversen Diskussion mit einem Akademiker als Beleg folgenden (Teil-) Satz entgegenhält: Die Kanzlerin hat im Fernsehen gesagt…

Das macht mich nicht nur sprachlos, sondern das ist dramatisch und unfassbar. Denn wir scheinen das abzuschaffen was uns einst so stark machte. Die Demokratie mit Rede- und Meinungsfreiheit.

Wir schaffen obendrein sogar die wichtige Meinungsvielfalt ab.

All das in einem Krieg zu verlieren ist schon beschämend und demütigend genug. Diese hohen Güter aber aufgrund von inneren Konventionen faktisch außer Kraft zu setzten ist dramatisch und es erinnert mich an Benjamin Franklin.

Er sagte: „Those who would give up essential Liberty, to purchase a little temporary Safety, deserve neither Liberty nor Safety.“

^{Dantes Inferno als Konsequenz?}

Meine große Sorge ist, dass man eine solche Entwicklung, mit demokratischen Mitteln, vermutlich nicht mehr aufhalten kann und die Spaltung der Gesellschaft im Zusammenwirken mit einem kaum mehr auszuhaltenden wirtschaftlichen Niedergang allen Extremisten dieser Welt, egal ob politisch oder religiös motiviert, Tür und Tor öffnen wird.

Die Frage nach dem „Wem nutzt es?“ stellt sich dann sowieso nicht mehr.

Ich meine ja nur…

Neulich in Regmania

Ein Lehrstück über eine undemokratische Demokratie

Regmania hat sich vor ungefähr 75 Jahren als demokratischer Länderbund gegründet und teilt sich in (aktuell) 16 Bundesländer auf. Regmania verfügt über einen Bundespräsidenten, der eher repräsentativ unterwegs ist (wie in einer repräsentativen Monarchie) und einen Bundeskanzler, der mit Hilfe des Parlaments über die eigentliche Macht im Länderbund verfügt. Die 16 Länder wiederum verfügen über eigene Parlamente und dem jeweiligen Land steht ein so genannter Ministerpräsident vor. So kommt es dann auch, dass es zwar lokal einen Landeschef gibt, der aber faktisch dem Bundeskanzler untersteht.

In Regmania gibt es im Rahmen der demokratischen Ausrichtung natürlich auch verschieden zugelassene Parteien die natürlich im Rahmen der Verfassung arbeiten. Weil Namen oft Schall und Rauch sind, sich schnell ändern können und in Wahrheit eigentlich kaum Bedeutung haben, werden diese Parteien nur noch durch Farben gekennzeichnet. Das das sinnvoll ist zeigen zum Beispiel Namen wie SPR (Sozialdemokratische Partei Regmaniens, einer Arbeitnehmerpartei die aber schon lange keine Arbeitnehmerinteressen vertritt), Zentrumspartei (Eine Partei der wertekonservativen bürgerlichem Mitte, welche im Laufe der Jahre eher nach Links gerückt ist) oder etwa den Sonnenblumen (eine ehemalige ökologisch orientierte Partei, welche nun eher maoistisch und Stalinistisch ausgerichtet ist und einen Multikulturalismus um jeden Preis gegen die eigene Bevölkerung betriebt).

Farben sagen also mehr als 1000 Worte und man kann diesen Farben fast alles zuordnen, ohne den Ursprungsnamen ändern zu müssen. Regmania ist also in der Tat bunt, wenn es um die Parteienlandschaft geht.

Die wichtigsten Parteien (ohne Wertung) lauten:

Die Gelben, die Schwarzen, die Grünen, die Blauen, die Violetten und die Roten. Wobei die Grenzen zwischen Violett und Rot immer mehr zu verschwimmen drohen.

Neu, demokratisch und die undemokratischen Gegenmaßnahmen

Eines ist jedoch relativ neu und das ist die Blaue Partei. Die Blauen gibt es erst seit gut 5 Jahren und können von Jahr zu Jahr mehr Wähler gewinnen. Mit anderen Worten: Es bleiben also auch weniger „Arbeitsplätze“ für die andren Parteien in den Parlamenten und auch wenn die Blauen immer wieder und oft Thesen vertreten die vor 20-50 Jahren auch von Anführern der Roten oder der Schwarzen vertreten wurden, wird diese Partei nicht von den anderen Parteien toleriert.

Im Gegenteil. Man versucht fast alles um die Blauen an den Rand der Illegalität zu drängen und schuf sogar ein Bündnis gegen Blau. Ein Bündnis gegen Blau, also alle miteinander gegen die Blauen, obwohl in so manchem Bundesland bis zu 20 Prozent der Wähler einen klaren Auftrag erteilen indem dort (und nicht nur dort) die Blauen im Rahmen von demokratischen Wahlen gewählt wurden.

Wie kann das sein? Denn Demokratie ist doch die Regierung des Volkes durch das Volk für das Volk.

Ist es tatsächlich demokratisch, wenn sich gewählte Anführer von Parteien, der Länder eines Staates oder des Staates selbst gegen diese Formel wenden?

Vielleicht ist es aber auch nur so, dass diese Anführer von Regmania die Demokratie als die Diktatur der Dummen verstehen so wie es auch einst ein berühmter Denker von Regmania formulierte?

Doch was kann das in der Lebenswirklichkeit bedeuten? Heißt das, dass man bei Bedarf oder bei allem was einem in einer demokratischen Entscheidungsfindung nicht gefällt, einfach die Demokratie außer Kraft setzten kann um die eigenen Standpunkte oder gar den eigenen Posten zu sichern?

Wenn das wirklich möglich ist, bedeutet das nicht auch, dass ein Staat, der so etwas praktiziert schon seinen eignen Untergang einläutet und das Versagen des Volkes in sich trägt, weil diese die Demokratie nicht verteidigte und lieber auf Propaganda hörte?

Die Gefahr in einer Demokratie, ist die Demokratie selbst sofern sie nicht vom Volk verteidigt wird!

Ein sehr gutes Beispiel hierfür ist die Wahl eines gewissen Anton Hinkel in Thomania.

Zunächst und mit tatkräftiger Unterstützung der Industrie und anderer konservativer Parteien wie „das Zentrum“ wurde Anton Hinkel zum Reichskanzler von Thomania gewählt.

Wohlgemerkt in einer, für die damalige Zeit, demokratischen Wahl. Danach mutierte Anton Hinkel zu einer Führergestalt welche man, auch mit einer demokratischen parlamentarischen Entscheidung, mit Notstandsvollmachten ausstattete. Einige nennen es bis heute ein „Ermächtigungsgesetz“ und das Hinkel die Macht ergriffen hätte, aber in Wirklichkeit hat man ihm die Macht demokratisch übertragen. So kann sich eine Demokratie selbst abschaffen und zur Diktatur werden. So geschah es auch zuvor in Bacteria durch einen gewissen Pepito Neapoloni.

Wollen wir uns das wirklich erneut gefallen lassen und wollen wir es zulassen, dass demokratische Entscheidungen „von Oben“ revidiert werden?

Ihr meint nun, dass das in Regmania nicht möglich sei?

Doch, scheint möglich zu sein, denn in einem Bundesland von Regmania wurde ein Gelber Ministerpräsident gewählt. Leider mit den Stimmen der Blauen, was so manchen Demokraten nicht passte und somit ein Sturm der medialen Entrüstung durch das ja so demokratische Regmania fegte.

Selbst der Bundeskanzler von Regmania sowie viele Anführer der anderen Parteien sprachen davon diese Wahl rückgängig machen zu wollen. Man wolle das Ergebnis korrigieren. Es könne nicht sein, dass ein Ministerpräsident eines Landes mit den Stimmen der Blauen gewählt würde.

Aber war nicht genau dieses Wahlergebnis Demokratie?

Die Entscheidungen einer Mehrheit anzuerkennen unabhängig von den eigenen Interessen zum Wohl des Volkes welche die Abgeordneten gewählt hat, die nun in einer demokratischen Abstimmung einen Gelben Ministerpräsidenten ernannten?

Wenn nun Demokraten, eine demokratischen Entscheidung ablehnen, sich nicht an diese Entscheidung halten wollen und sogar eine „Korrektur“ fordern in der die zuvor getroffene demokratische Entscheidung rückgängig gemacht werden soll, dann ist das Wesen der Demokratie bereits von diesen speziellen Demokraten ermordet worden.

Ruhe sanft

Ich bin gespannt was uns bevorsteht und ob wir zum neuen Thomania werden.

Ich meine ja nur…

 

Demokratie, Grundgesetz und überhaupt

Am 24. Mai 1949 wurde unser Grundgesetz 70 Jahre und kaum war es soweit fühlten sich nahezu alle Politiker, C-Promis und ehemalige Fußballstars berufen sich mit der Materie zu beschäftigen und das hohe Lied der, nein unserer besonderen und einzigartigen, Demokratie zu singen.

Da versuche ich mich mal einzureihen, aber man möge mir verzeihen, wenn ich das eher nüchtern mache, denn häufig ist es besser mal einige Tage der Euphorie, der Erregung oder der Freude sacken zu lassen um sich nicht (wie: siehe oben) zu blamieren.

Ja unser Grundgesetz

Es ist nicht optimal, es ist nicht unangreifbar, es ist nicht das was sich so der eine oder andere wünschen mag, aber wir haben nichts Besseres und es war ja auch nur als Übergang gedacht, denn sonst würde es Verfassung heißen.

Die Väter des Grundgesetzes haben bewusst auf die Bezeichnung Verfassung verzichtet und warum dem so ist, findet man in der Kurzform im Artikel 149. Hier heißt es: „Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.“

Nun ja – gefragt wurde wir wohl nicht und wir haben immer noch ein „Grundgesetz“. Das liegt auch daran, dass Während die Verhandlungen über den Einigungsvertrag liefen, entbrannten unter Verfassungsrechtlern sowie in der Öffentlichkeit der beiden damaligen deutschen Staaten heftige Diskussionen über den besseren Weg: einen Beitritt nach Artikel 23 Satz 2 GG oder eine Neukonstituierung des deutschen Staates nach Artikel 146 GG. Im August 1990 votierte die Volkskammer der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) für den Beitritt nach Artikel 23 GG. Den Weg, den der damalige Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble bevorzugt hatte und den auch Bundeskanzler Helmut Kohl als „Königsweg“ bezeichnete.

Im Zwei-plus-Vier-Vertrag vom 12. September 1990 wurde erklärt, dass die mit der Wiedervereinigung festgelegten Grenzen Deutschlands endgültig seien und dass keinerlei Gebietsansprüche gegen Drittstaaten geltend gemacht werden (dies betraf auch die heute zu Polen gehörenden früheren deutschen Ostgebiete welche Polen als Ersatz für den Landraub aus dem Hitler-Stalin-Pakt der ehemaligen Sowjetunion erhielt).

Die beiden damaligen deutschen Staaten verpflichteten sich, die Verfassung des vereinten Deutschlands so zu gestalten, dass sie diesen Prinzipien nicht zuwiderläuft, und insbesondere die Präambel und die Artikel 23 und 146 des Grundgesetzes entsprechend anzupassen. Artikel 23 wurde nach Artikel 4 Nr. 2 Einigungsvertrag, der gemäß Artikel 45 Einigungsvertrag mit beiderseitiger Ratifikation am 29. September 1990 in Kraft trat, mit dem Beitritt der DDR zur Bundesrepublik Deutschland, der am 3. Oktober 1990 wirksam wurde, schlicht aufgehoben.

Damit hat faktisch das begonnen, für das man sich als aufrichtiger Mensch heute noch schämen müsste. Wir haben „den Laden“ faktisch gekauft, geplündert und unsere eigenen Brüder und Schwestern übervorteilt. Denn anstatt etwas gemeinsam aufzubauen und im Sinne der Grundgesetzväter zu erschaffen (Auferstanden aus Ruinen – der Satz der ehemaligen Nationalhymne der DDR passt sehr gut), hat der Beitritt nach Artikel 23 den Status Quo der BRD manifestiert und auch nicht zuletzt die Namensgebung des Staates in „Deutschland“, als einen gemeinsamen Identifikationspunkt, unmöglich gemacht.

Rechtlich ist da wohl alles sauber gelaufen, aber haben wir damit wirklich den Willen der Gründerväter unseres Grundgesetztes und der ersten Nachkriegsgeneration erfüllt? Diese Frage muss jeder für sich selbst beantworten. Ich jedoch glaube das nicht, denn ein Beitritt erschafft nichts neues und gemeinsames sondern bewahrt nur vorhandenes. Daher kann ich den Ausspruch eines Arbeitskollegen aus den ostdeutschen Bundesländern nur zu gut verstehen.

Zitat: "Wenn wir (Ossis) vorher gewusst hätten, was ihr (Wessis) unter Demokratie versteht, hätten wir uns das vielleicht noch einmal überlegt."

Unter der Annahme, dass ich mich nicht verzählt habe, wurde unser „Allerheiligtes“ in 70 Jahren 52-mal (zum Teil erheblich) geändert. So richtig zugelangt hat das Kabinett Merkel I im Jahre 2006 mit einem Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes welche die Artikel 22, 23, 33, 52, 72, 73, 74, 74a, 75, 84, 85, 87c, 91a, 91b, 93, 98, 104a, 104b, 105, 107, 109, 125a, 125b, 125c und 143c betrafen.

Geändert wurde auch der Artikel 23 wie folgt:

• Zur Verwirklichung eines vereinten Europas wirkt die Bundesrepublik Deutschland bei der Entwicklung der Europäischen Union mit, die demokratischen, rechtsstaatlichen, sozialen und föderativen Grundsätzen und dem Grundsatz der Subsidiarität (Anmerkung: Der Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft brachte in seiner Präambel zum Ausdruck, dass Entscheidungen entsprechend dem Subsidiaritätsprinzip möglichst bürgernah getroffen werden sollen, und bestimmte in Art. 2 Abs. 2, dass die Ziele der Union unter Beachtung des Subsidiaritätsprinzips verwirklicht werden sollen.) verpflichtet ist und einen diesem Grundgesetz im wesentlichen vergleichbaren Grundrechtsschutz gewährleistet.
• Der Bund kann hierzu durch Gesetz mit Zustimmung des Bundesrates Hoheitsrechte übertragen.
• Für die Begründung der Europäischen Union sowie für Änderungen ihrer vertraglichen Grundlagen und vergleichbare Regelungen, durch die dieses Grundgesetz seinem Inhalt nach geändert oder ergänzt wird oder solche Änderungen oder Ergänzungen ermöglicht werden, gilt Artikel 79 Abs. 2 und 3.

Das darf man wirken lassen, denn was einst als Hilfe gedacht war, kann man nun (im Rahmen höherer Interessen) durchaus auch anders betrachten.

In einer, zugegeben sehr minimalistischen, Zusammenfassung muss man feststellen, dass unser Grundgesetz faktisch einer Verfassung gleichzusetzen ist, welche nicht besser oder schlechter ist, als Verfassungen vieler demokratischer Staaten. Was man aber auch feststellen kann ist, das es zur Verteidigung der Demokratie, unserer Verfassung und somit auch unserer Lebensweise welche in mehr als 1000 Jahren geprägt wurde, Staatsbürger bedarf, welche sich mit dem Land und seinen Werten identifiziert und welche bereit sind diese Werte auch zu verteidigen. Das erreicht man aber nicht dadurch, dass man die Pflicht dem Staat zu dienen abschafft, den Staat und unser Land permanent in Frage stellt, sich von Bürgern in Uniformen abwendet und diesen dienenden Bürgern sogar die Möglichkeiten nimmt der Gemeinschaft effektiv zu dienen. Auch kann man nicht per Dekret festlegen wer Staatsbürger ist, ohne zu prüfen ob dieser Staatsbürger überhaupt unsere Verfassung schützen will. In einem weiteren Zusammenhang stellt sich sogar die Frage ob Menschen welche sich gegen unseren Staat (also gegen uns alle) wenden, sich nicht klar und eindeutig zu unseren Werten bekennen und nicht bereit sind Leistungen für die Allgemeinheit zu erbringen überhaupt Staatsbürger werden dürfen und ob man diesen Menschen auch noch Leistungen aus der Solidargemeinschaft des deutschen Staates zukommen lassen darf.

Eine Staatsbürgerschaft kennzeichnet die sich aus der Staatsangehörigkeit ergebenden Rechte und Pflichten einer natürlichen Person in dem einen Staat, dem sie angehört. In diesem Sinne ist die Frage nach der Staatsangehörigkeit mit der Staatsbürgerschaft zu beantworten, der rechtlichen Zugehörigkeit zur Gemeinschaft (Rechtsgemeinschaft) von Bürgern eines Staates, den Staatsbürgern. Ein Staat regelt den Erwerb und Verlust seiner Staatsbürgerschaft sowie die damit verbundenen Rechte und Pflichten in eigenen Gesetzen.

Zurück zum 70. Geburtstag

Hier hört man fast immer nur das Jubelgeschrei, welches schon in der Paulskirche begonnen hatte, und vor allem hört man immer wieder von den Rechten der Staatsbürger welches und unser Grundgesetz garantiert. Interessant ist aber, dass es nicht nur Rechte, sondern auch Pflichten gibt, die es zu erfüllen gilt. Rechte und Pflichten!

Es war einmal...

 

Allgemeinheit und Gleichheit der Wahl

Eine Wahl ist dann allgemein, wenn keine wesentlichen Bevölkerungsteile vom Wählen ausgeschlossen werden, also wenn grundsätzlich jeder Staatsbürger wählen darf. Wahlausschlüsse gibt es jedoch auch im modernen Bundestagswahlrecht: Ein Wähler muss ein bestimmtes Mindestalter haben und darf nicht entmündigt sein. Bis in die 1980er-Jahre waren auch die Deutschen im Ausland ausgeschlossen, weil sie nicht im Wahlgebiet wohnten. Für Landtags- und Kommunalwahlen gilt dies immer noch.

Eng verbunden mit der Allgemeinheit ist die Gleichheit der Wahl, sie besagt, dass jeder Wähler gleich viele Stimmen hat, die auch denselben Zählwert haben. Ein modernes, demokratisches Wahlrecht darf daher kein Pluralwahlrecht sein, bei dem einige Wähler mehr Stimmen haben als andere, und ebenso kein Klassenwahlrecht, bei dem die Wähler in Gruppen eingeteilt werden, für die ein unterschiedliches Verhältnis der Wählerzahl und der Gewähltenzahl gilt. Die Gleichheit kann auch im modernen Bundestagswahlrecht in Gefahr sein, wenn zum Beispiel in Wahlkreisen sehr unterschiedlich viele Wähler wohnen.

Frauen und Jugendliche

Bis 1918 waren in Deutschland und fast allen anderen Ländern der Welt die Frauen vom Wählen und vom Gewählt werden ausgeschlossen. Allerdings gab es im Vormärz noch eine Ausnahme: das dingliche Wahlrecht, etwa bei einem Rittergut. Besaß eine Frau das Rittergut, so durfte sie in älteren ständischen Verfassungen einen Bevollmächtigten bestimmen, der für sie wählte, in der Regel der Ehemann oder im Falle einer Witwe ein Sohn oder Enkel. Manche späteren Verfassungen schlossen Frauen ausdrücklich aus. Der Staatsrechtler und liberale Politiker Robert von Mohl sah 1840 das Männerwahlrecht als Gewohnheitsrecht an. Allgemein herrschte die Auffassung, dass Frauen zu emotional seien und zu geringe Kenntnisse über die Politik hätten.

Mit einigen Ausnahmen lag das Mindestalter in den meisten Staaten bei 25 Jahren. Oft war das Alter für die Adligen niedriger angesetzt als für Abgeordnete von Städten und Gemeinden. Bei den letzteren erhielt man das aktive Wahlrecht mit 25 Jahren, das passive mit 30. Bei Kommunalwahlen galt das Alter der Volljährigkeit, wie es im jeweiligen Zivilrecht festgelegt war. Die Frankfurter Nationalversammlung legte das Alter mit 25 Jahren fest, was dann eine Reihe von Einzelstaaten im Laufe des Deutschen Kaiserreichs übernommen hat.

Besitz und Bildung

Um 1830 schrieb der Liberale Karl von Rotteck, dass nur durch Besitz bürgerlich selbstständige Männer „Gesellschaftsglieder“ seien, die übrigen Menschen bloße Staatsangehörige. Letztere hätten nicht die Befähigung, ihr Wahlrecht vernünftig auszuüben. Der Zensus solle aber auch nicht so hoch sein, dass die Mehrzahl der Männer ausgeschlossen werde. 1845 meinte der Liberale David Hansemann, Interesse an einer stabilen Regierung habe früher der Adel gehabt und jetzt der Unternehmer, der vielen Menschen Arbeit und Brot verschafft. Das Wahlrecht sollten nur 2 bis 2,5 Prozent der Männer über 25 Jahre haben.

Die meisten Publizisten hielten ein Zensuswahlrecht für notwendig, weil Besitz und Bildung es am ehesten gewährleisten könnten, dass jemand ein Interesse am Gemeinwohl habe. Nur die Linke mit Gustav Struve und anderen Radikaldemokraten trat für das allgemeine und gleiche Wahlrecht ein.

Auch bei Wahlen, die damals als allgemeine Volkswahlen angesehen wurden, war immer noch mangelnde „Selbstständigkeit“ ein gängiger Ausschlussgrund. Nicht wählen durfte daher, wer in Konkurs gegangen war oder ein privates Dienstverhältnis hatte. Letzteres betraf Dienstleute und Fabrikarbeiter in Lohnabhängigkeit. Normalerweise durfte nicht wählen, wer (öffentliche) Armenunterstützung erhielt. Ausgeschlossen konnte ferner sein, wer als „Sohn“ im Haushalt des Vaters wohnte oder arbeitete (Familienabhängigkeit).

Weitere Ausschlüsse

In einigen Staaten wie in Sachsen, Bayern und Württemberg musste man einer christlichen Konfession angehören, um wählen zu dürfen. Dies war letztlich gegen Juden, den oppositionellen Deutschkatholizismus und andere Religionsgemeinschaften gerichtet. Im Norddeutschen Bund wurden solche Beschränkungen 1869 abgeschafft.

Ein Wähler musste „unbescholten“ sein!

Was das genau bedeutete, führte oft zu Rechtsunsicherheit. Gemeint war, dass er nicht vorbestraft sein durfte, teilweise schloss dies nur sogenannte entehrende Verbrechen ein.

Beamte durften normalerweise gewählt werden, doch meist musste der Dienstherr sein Einverständnis geben. Teilweise konnte ein Beamter nicht gewählt werden, weil er nicht in dem Wahlbezirk gewählt werden durfte, in dem er tätig war. Man befürchtete Korruption, Interessenskonflikte und fehlende Unabhängigkeit.

Andererseits argumentierte man gegen die Einschränkung damit, dass sie die staatsbürgerlichen Rechte des Beamten beeinträchtige oder dass der Beamtenstand erniedrigt werden könnte. In manchen Staaten durfte ein Abgeordneter nicht in ausländischen Diensten stehen. Zum Beispiel in Braunschweig durften Vater und Sohn nicht gleichzeitig einer Kammer angehören; oftmals war es ausdrücklich verboten, Mitglied in beiden Kammern eines Parlaments zu sein.

Außer der häufigen Beschränkung des Wahlrechts auf männliche Staatsbürger mit Wohnort im Wahlgebiet (oder dem Recht darauf) galten für Angehörige von Ständen in den Oberhäusern der Parlamente weitere Erfordernisse, so mussten Ritter auch ein entsprechendes Rittergut besitzen.

Veränderungen und auch nicht…

Ja es hat sich viel verändert seit der Paulskirche und auch seit der Einführung des Grundgesetztes für die Bundesrepublik Deutschland. Vieles hat sich sogar zum Besseren gewendet und so einiges ist seit mehr als 200 Jahren gleichgeblieben.

Dazu zum Abschluss ein Bild von den „Fliegenden Blättern 1849“.

Für die, welche es nicht lesen können - in Umgangssprache:

Die Bauern: Sie, wenn Sie noch so freundlich wären und würden unsere Wahlzettel ausfüllen, wir können nämlich nicht schreiben.
Der Herr: Sehr gerne. Was soll ich denn für Namen aufschreiben?
Die Bauern: Vor allem einmal den Namen von unserem neuen Herrn Assessor.
Der Herr: Wo denkt Ihr denn hin? Der ist doch vollkommen unpopulär!
Die Bauern: Ja - das hat seine eigene Bewandtnis. Wissen Sie, wir haben schon alles möglich versucht um ihn loszuwerden, aber es hat nichts geholfen. Da haben wir beschlossen ihn als Abgeordneten zu wählen. Damit sind wir sicher, wenigstens ein halbes Jahr von seinen Schikanen befreit zu sein, denn der aktuelle Landtag dauert ja lang, wie wir hörten.

 

Ich meine ja nur...