Ich meine ja nur

Rechts? Links? Unsinn!

Schlaflos am Sonntag

Es regt mich auf, denn immer öfter und auch vehementer werden diese Begriffe (nicht nur) in der politischen Landschaft benutzt. Und zwar ebenso inflationär wie die Bezeichnung Nazi. Das ist meiner Meinung nach grauenhaft, weil es komplett „unscharf“ und vor allem falsch ist. Es ist ebenso falsch wie den Begriff Faschismus lediglich den so genannten „Rechten“ zuzuordnen und selbst Nationalismus gehört nicht exklusiv einer politischen oder gesellschaftlichen Weltanschauung.

Rechts und links – was ist besser?

Das gehört wohl zu den großen Fragen, welche es zu beantworten gilt. Aber Vorsicht, denn es ist eine Frage der Betrachtungsweise. Kindern brachte (und bring) man bei, dass die rechte Hand die „schöne Hand“ ist, Jesus sitzt zur Rechten Gottes, man ist jemandes rechte Hand (also wichtig, unentbehrlich), beim letzten Abendmahl sitzt der Lieblingsjünger rechts neben Jesus, in vielen Kulturen gilt die linke Hand als unrein und nicht zuletzt weiß die linke Hand nicht, was die rechte tut. In der Politik hat es sich allerdings durchgesetzt, dass rechts schlecht und links gut ist. Seltsam oder? Aber man kann schon jetzt erahnen, dass diese beiden Begriffe viel zu unscharf sind, wenn es um richtig, falsch, eine Weltanschauung oder eine politische Ausrichtung geht. Denke ich allein nur mal an den G20-Gipfel in Hamburg, dann müsste eigentlich jedem normal denkenden Menschen klar sein, dass hier mehr als 1.000 kriminelle Linksfaschisten für große Zerstörungen und rund 200 verletzte Polizisten in nicht einmal 48 Stunden verantwortlich waren. Selbst bei Demonstrationen gegen „Rechts“ (wir wissen immer noch nicht was das ist aber es muss böse sein) attestiert die Polizei den Demonstranten aus dem „linken Lager“ (und was ist das? Sind das tatsächlich die guten?) mit schöner Regelmäßigkeit für Gewalt und Aufruhr verantwortlich zu sein. Man findet solche Auswertungen allerdings nur selten als Nachrichtenüberschrift, sondern eher als Randnotiz einige Wochen später.

Versuch einer Klassifizierung

Versuchen wir es mal neutral und mit ein wenig Verstand. Nun ja – die Scheuklappen abzusetzen könnte auch schon helfen und wir versuchen mal einige Begrifflichkeiten als Checkliste für die Klassifizierung zu benutzen, und zu überprüfen ob es eine Kluft zwischen Anspruch und Realität gibt.

• National
• Konservativ
• Liberal
• Sozialistisch
• Demokratisch

Wollen wir beginnen? Gut, also los!

Das Attribut „demokratisch“ können wir wieder von unserer Liste streichen, denn Parteien, welche nicht demokratisch sind und somit unserer freiheitlichen demokratischen Grundordnung vollkommen widersprechen, gibt es faktisch nicht in unserem Lande.

Nun zur Liste mit den gängigen Parteien

Nun wird vielleicht etwas klarer, warum man nicht nur zwischen links und rechts, gut und böse, unterscheiden kann. So führen AfD, KPD, NPD und SPD die Standortbestimmung „Deutschland“ (also National) im Namen, aber die SPD hat sich davon schon lange zu Gunsten eines europäischen Superstaats entfernt. Die CSU führt zwar das Attribut „sozial“ im Namen ist aber ganz weit weg von einer sozialistischen Grundhaltung. CDU und CSU tragen stolz „christlich“ im Namen, aber sind diese Parteien das noch oder handeln sie so?

Die Grünen haben sich zu Ökoterroristen gemausert, welche ihr verschrobenes Weltbild bezogen auf eine nicht mehr überlebensfähige Gesellschaft immer weiter betreiben. Man hat kein Problem mit frühkindlichem Sex oder Sex zwischen Geschwistern und der Genderwahn hat gefühlte 314 neue Geschlechter hervorgebracht. Die FDP war immer ehrlich denn im Namen steht das Programm „freie Demokraten“. Mit anderen Worten, wenn es ums regieren geht ist mir Loyalität egal denn wir sind vollkommen frei. Die Linke – Tja, wischi-waschi. Was ist links? Den nationalen  Demokraten muss man zu Gute halten, das sie keine nationalen Sozialisten sein wollen, denn der Sozialismus ist die Kernkompetenzen der SPD, der Grünen und der Linken (wtf). Ob die AfD eine echte Alternative ist kann ich nicht beantworten, aber sie sticht aus der Parteienlandschaft heraus und die Reden im Bundestag sind in der Tat wirklich gut. Das bestätigt sogar die Schweizer NZZ.

Zum Kommunismus habe ich so meine eigene Meinung und diese basiert auf der Tatsache, dass es nach dem zweiten Weltkrieg bis heute rund 200.000.000 (200 Millionen) Tote durch kommunistische Systeme gab. Stalin mal nicht mitgerechnet.

Jetzt wir aber auch deutlich wie man eine Klassifizierung politischer Ausrichtungen besser vornehmen kann, um vor allem besser einordnen zu können wo man sein Kreuz jenseits von „rechts und links, gut und böse“ machen kann. Obwohl auch hier die Wahl zu haben eher eine Illusion ist bzw. man einen sehr langen Atem haben muss.

• National
• Konservativ
• National-Konservativ
• Liberal
• Sozialistisch

Der lange Atem für Veränderungen

Um es vorweg zu sagen: Politische Stabilität und eine gewisse Kontinuität ist wichtig aber es ist auch immer die Frage, ob die Flexibilität und die Handlungsfähigkeit ausgebremst werden dürfen und wie das zu einem modernen Staat passt.

Selbst wenn wir uns nur 70 Jahre in die Vergangenheit wagen, dann schrieb man Briefe, telegrafierte, und einige wenige Menschen telefonierten. Später kam dann noch Telex und Telefax hinzu. Gereist und persönlich gesprochen wurde auch viel. Heute haben wir Mobiltelefone, Internet, Mail, Messenger, soziale Medien und vieles mehr. Eine Erreichbarkeit mit umgehender Reaktion wird bei vielen Menschen schon 24 Stunden täglich erwartet. Vom Hypertrading an den Börsen ganz zu schweigen.

Wie sieht es aber aktuell in der Bundespolitik aus? Die damals so wichtige Stabilität welche durch den Wahlzyklus, eine nicht vorhandene direkte Mitbestimmung (Volksentscheid als Instrument der direkten Demokratie) und dem Puffer Bundesrat (Länderversammlung) ist heute eher lähmend. Im schlimmsten Fall, würde ein (notwendiger) politischer Richtungswechsel bis zu 12 Jahre dauern damit eine Bundesregierung mit bestehender absoluter Mehrheit überhaupt voll handlungsfähig wäre. Auch eine echte demokratische Wahlentscheidung wird durch die Aufteilung in Erst- und Zweitstimme vollkommen verzerrt und beschert uns sogar mehr Abgeordnete als wir tatsächlich gewählt haben (Überhangmandate). Demokratisch richtig wäre es nur die Erststimme zu nutzen, denn mit der Zweitstimme wähle ich eine Partei und keinen Kandidaten. Die Kandidaten der Zweitstimme werden durch die Parteien selbst und deren internen Listen bestimmt.

So kommt es dann auch, dass sich hochbezahlte Politiker im Bundestag tummeln welche weder ihren eigenen Wahlkreis gewonnen haben und/oder nicht einmal über eine Berufsausbildung verfügen. Das schlimmste daran ist allerdings, dass man diese Personen nur noch loswird indem die entsprechende Partei unter die 5-Prozent-Hürde fällt, denn direkt abwählen, kann man sie ja nicht mehr. So bestimmen also nicht wenige Politiker unsere Geschicke, die man niemals direkt gewählt hat und solange diese auf einer internen Parteiliste weit oben auf dem Zettel stehen, sind sie unter Umständen eine Last, die man nicht mehr mit direkten demokratischen Mitteln einer Wahl entfernen kann.

Das geht doch eigentlich besser – oder?

Ich meine ja nur…